Thomas Kienle
Fraktionsvorsitzender
Herzlich willkommen auf den Internet-Seiten der CDU-Fraktion im Ulmer Gemeinderat.



Mit diesen Seiten möchten wir Ihnen zusätzlich die Möglichkeit geben, sich über unsere Arbeit, Projekte und Tätigkeiten ausführlich zu informieren. Wir stellen für Sie vor allem unsere Anträge und eine Nachlese der täglichen Gremienarbeit auf diesen Seiten bereit.

Die CDU-Fraktion verfolgt den Anspruch, nah am Bürger zu sein. Daher können Sie über diese Internetseiten in einen aktiven Dialog mit uns treten.

Mit besten Grüßen

Ihre CDU Gemeinderatsfraktion Ulm

CDU-Fraktion Ulm Telefon: 07 31 / 61 82 20
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Bürozeiten: Montag - Freitag 08:30 - 14:00 Uhr
Ihre Ansprechpartnerin: Frau Dr. Karin Graf (Geschäftsführerin)

Bürgersprechstunde: Erster Montag im Monat (Rathaus, 1. Stock, Zi.107-108)

ANTRÄGE
Interfraktioneller Antrag vom 01.12.2016
Die Landesgartenschau soll 2030 wieder nach Ulm kommen. In einem gemeinsamen Antrag beantragen die Fraktionen der CDU, FWG und SPD, dass die Stadtverwaltung ein entsprechendes Konzept erarbeitet und eine Bewerbung bei der Landesregierung einreicht.

Presse und Newsletter
Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt vom 30.12.2016
Als Einstieg in die Beratungen sprach der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Kienle die diversen Fördertöpfe des Landes an (u.a. Sanierungspaket Schulen, Millionen für die Fahrzeugbeschaffung und Erhalt und Mobilisierung des ÖPNV) und wollte von der Verwaltung wissen, ob diese im Ulmer Finanzhaushalt schon berücksichtigt seien. Dies wurde in Teilen verneint.


 
02.12.2016
Fachbereichsausschuss Kultur vom 29.11.2016
Im Eingangsstatement für die CDU-Fraktion betonte Stadtrat Wolfgang Schmauder, wie wichtig der Bau eines Depots für Ulm ist. Die kulturellen und historischen Schätze müssen nach Meinung der CDU-Fraktion dringend einen angemessenen Lagerort bekommen. Auch für den Umbau des Museums ist das Depot eine wichtige Voraussetzung, um während des Umbaus die Kunstschätze lagern zu können.
Zudem ging Wolfgang Schmauder auf die weitere Entwicklung der Wilhelmsburg und die durch Digitalisierung mögliche systematische Archivierung ein.
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02.12.2016
Fachbereichsausschuss Bildung und Soziales am 29.11.2016
Wie jedes Jahr eröffnete der Sozialbereich die Finanzberatungen für das nächste Jahr. Das Zuschussbudget des Fachbereichs beläuft sich auf die enorme Summe von 142 Mio. €, das entspricht einem Anteil von 55% am Gesamtzuschussbudget. Für die CDU nahmen die Stadträtinnen Dr. Karin Graf und Barbara Münch Stellung zum Sozialhaushalt.
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02.12.2016
Antwort vom Oberbürgermeister
Der Antrag Plakatnetz für Kulturveranstalter in Ulm vom 23.09.2016, in dem Dr. Thomas Kienle die Einrichtung kostengünstiger Werbeflächen für Kulturschaffende beantragte, wurde vom Oberbürgermeister am 02.12.2016 wie folgt beantwortet:

Hier kommen Sie zum Antrag.

Hier kommen Sie zur Antwort von Oberbürgermeister Czisch.
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01.12.2016
Antwort vom Oberbürgermeister
Der Antrag „Friedhof in Wiblingen“ vom 08.11.2016, in dem Dr. Karin Graf und Winfried Walter nach Präventionsmöglichkeiten suchen, um Diebstähle auf dem Wiblinger Friedhof zu verhindern, wurde vom Oberbürgermeister am 01.12.2016 wie folgt beantwortet:

Hier kommen Sie zum Antrag.


Hier kommen Sie zur Antwort von Oberbürgermeister Czisch.
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29.11.2016
Antrag von Dr. Karin Graf, Dr. Hans-Walter Roth, Winfried Walter, Dr. Bertram Holz, Siegfried Keppler, Barbara Münch und Wolfgang Schmauder vom 29.11.2016
Dr. Karin Graf, Dr. Hans-Walter Roth, Winfried Walter, Dr. Bertram Holz, Siegfried Keppler, Barbara Münch und Wolfgang Schmauder setzen sich dafür ein, dass der Verkehrslärm in der Wiblinger Hauptstraße verringert wird. Dabei beantragt die CDU-Fraktion unterschiedliche Maßnahmen zu prüfen, wie die Aufbringung eines lärmmindernden Belags, um die Anwohner zu entlasten.
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29.11.2016
Antrag von Dr. Karin Graf, Dr. Hans-Walter Roth, Winfried Walter, Dr. Bertram Holz, Siegfried Keppler, Barbara Münch und Wolfgang Schmauder vom 29.11.2016
Durch Veränderungen im Bereich des Lärmschutzwalls am Wiblinger Ring hat sich die Lärmbelastung für das dahinterliegende Wohngebiet in der Friedrichshafener Straße stark erhöht. Dr. Karin Graf, Dr. Hans-Walter Roth, Winfried Walter, Dr. Bertram Holz, Siegfried Keppler, Barbara Münch und Wolfgang Schmauder beantragen daher, dass Maßnahmen geprüft werden, um die Lücke im Lärmschutz zu schließen.
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29.11.2016
Antrag von Dr. Karin Graf, Dr. Hans-Walter Roth, Winfried Walter, Dr. Bertram Holz, Siegfried Keppler, Barbara Münch und Wolfgang Schmauder vom 29.11.2016
In Wiblingen an der Kreuzung Gögglinger Straße/Stergweg sorgt eine Sichtbehinderung für Gefahr für Radfahrer. Dr. Karin Graf, Dr. Hans-Walter Roth, Winfried Walter, Dr. Bertram Holz, Siegfried Keppler, Barbara Münch und Wolfgang Schmauder setzen sich dafür ein, dass durch geeignete Maßnahmen diese Gefahrenstelle entschärft wird.
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25.11.2016
Antrag von Dr. Hans-Walter Roth vom 24.11.2016
Stadtrat Dr. Hans-Walter Roth befürchtet, dass die letzten Reste des Geburtshauses von Albert Einstein kurz vor der Zerstörung stehen. Er beantragt deshalb einen Vor-Ort-Termin auf dem Areal der Sedelhöfe, damit sich der Gemeinderat ein Bild über den  Zustand machen kann.
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24.11.2016
Großes Interesse und zahlreiche Anregungen aus der Bürgerschaft
In Wiblingen tut sich einiges – doch ist nicht alles unproblematisch, wie die CDU-Stadträte Barbara Münch, Dr. Karin Graf, Bertram Holz, Siegfried Keppler, Wolfgang Schmauder, Dr. Hans-Walter Roth und Winfried Walter bei ihrer Begehung vor Ort erfahren mussten.
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24.11.2016
Interfraktioneller Antrag vom 22.11.2016
In einem gemeinsamen Antrag mit der SPD-Fraktion setzen sich Dr. Thomas Kienle und Dr. Hans-Walter Roth im Namen der CDU-Fraktion dafür ein, dass die Reste des Geburtshauses von Albert Einstein - ähnlich wie die Mauerreste in der Tiefgarage am Rathaus - erlebbar in die neuen Sedelhöfe eingebettet werden.
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23.11.2016 | Büro Ronja Schmitt, MdB
Pressemitteilung zum Besuch bei der Aids-Hilfe am 17.11.2016
Bei einem Besuch der Bundestagsabgeordneten Ronja Kemmer mit Mitgliedern der CDU-Fraktion des Ulmer Gemeinderats bei der Aids-Hilfe wurde über die aktuellen Entwicklungen des Unterstützungsangebots für Frauen in Prostitution diskutiert.
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23.11.2016
CDU-Fraktion trifft den geistigen Vater der ICE-Neubaustrecke Ulm-Wendlingen
Am 22.11.2016 ist es zum Durchschlag des Albabstiegstunnels gekommen. Die CDU-Fraktion Ulm – Dr. Thomas Kienle, Dr. Karin Graf, Dr. Bertram Holz, Siegfried Keppler und Wolfgang Schmauder - nahm an den Feierlichkeiten in Ulm teil und hat die Gelegenheit genutzt, mit dem geistigen Vater der ICE-Neubaustrecke, Professor Gerhard Heimerl, zu sprechen.
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15.11.2016
Antrag der CDU-Fraktion vom 15.11.2016
Die CDU-Fraktion unterstützt den Antrag der FWG, Sondermittel  in Höhe von 10 Mio. € für die Errichtung von Vereinssportstätten zur Verfügung zu stellen. Allerdings soll dieser Sondertopf durch weitere 5 Mio. € für die Sanierung von Sportanlagen und Sporthallen ergänzt werden.
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15.11.2016
Antrag der CDU-Fraktion vom 15.11.2016
Die Brücken in Ulm müssen dringend erneuert werden, der Sanierungsstau liegt bei ca. 75 Mio. €. Die CDU-Fraktion setzt sich dafür ein, die Sanierungsmittel zu erhöhen und im Rahmen eines 10jährigen Brückeninfrastruktursanierungsprogramms jährlich bis zu 7,5 Mio. bereitzustellen.
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10.11.2016
Antrag von Barbara Münch und Wolfgang Schmauder vom 08.11.2016
Kommunale Gesundheitskonferenzen dienen der Weiterentwicklung kommunaler Gesundheitskonzepte wie der Prävention, der medizinischen Versorgung und der Pflege. Barbara Münch und Wolfgang Schmauder regen in ihrem Antrag an, dass eine solche Gesundheitskonferenz auch in Ulm eingeführt wird.
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